Bericht der Fraktion für April und eine Vorschau auf Mai 2021

Die Pandemie hat auch die Politik in Werne weiter im Griff, dazu kamen noch die Osterferien und Absagen, auch sehr überraschend kurzfristig von Ausschüssen.

Stattgefunden hat die Gesellschafterversammlung Werne Marketing, mit der Entlastung von Frau Brautlecht, Da die bekanntlich nach Soest wechselt.

Ein Gespräch über Wahlplakate in der Innenstadt hat online stattgefunden, welches sich zur nächsten Kommunalwahl wiederholen wird.

Die Mitgliederversammlung, die leider auch online stattfinden musste, war richtig gut besucht.

Des Weiteren haben wir zwei Anträge eingereicht, der erste Menstruation Artikel und der zweite ist der Sichere Hafen, welche in den nächsten Sitzungen behandelt werden.

Termine für die Fraktion im Mai 2021.

05.05.2021: Rechnungsprüfungsausschuss um 17:30 im Kolpingsaal, Alte Münsterstr. 12*

10.05.2021: Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung um 17:30 Uhr im Kolpingsaal, Alte Münsterstr. 12*

17.05.2021: Fraktionssitzung um 18:30 Uhr (Versammlungsart wird noch bekannt gegeben)

18.05.2021: Ausschuss für Digitalisierung und Bürgerservice um 17:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal des alten Rathauses*

19.05.2021: Ausschuss für Soziales, öffentliche Ordnung Integration und Inklusion um 17:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal des alten Rathauses*

28.05.2021: Mitgliederversammlung um 18:30 Uhr (Versammlungsart wird noch bekannt gegeben)

*Ob und wie diese Sitzungen stattfinden, wird euch noch schriftlich auf unseren Seiten mitgeteilt.

Für Fragen stehen wir euch immer gerne zur Verfügung: fraktion@dielinkewerne.de

Für die Fraktion

Andreas und Martin und als sachkundige Bürgerin Rebekka

Sicherer Hafen

Auch im Jahr 2020 war das Mittelmeer eine der häufigsten genutzten Fluchtrouten nach Europa, auf der zivile Seenotrettungsorganisationen wieder tausende Menschen aus Seenot gerettet und sicher in europäische Häfen gebracht haben.

Sichere Häfen heißen geflüchtete Menschen auch zusätzlich zur Verteilungsquote von Schutzsuchenden willkommen und stellen eine schnelle und unkomplizierte Aufnahme und Unterbringung von aus Seenot geretteten Menschen sicher. Zudem fordern Sichere Häfen im Namen ihrer Bürgerinnen und Bürger die Entkriminalisierung der Seenotrettung und neue staatliche Rettungsmissionen.

Mit Stand des Antragsdatums listet die Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ 234 Landkreise und Kommunen in ganz Deutschland auf – davon im Kreis Unna lediglich der Kreis selbst und die Stadt Unna – die sich zu sicheren Häfen erklärt haben. Hier könnte die Stadt Werne als nächste Kommune im Landkreis Vorbild für weitere Kommunen sein.

Das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ wurde im Sommer 2019 von 13 Städten auf Initiative der Seebrücke und der Landeshauptstadt Potsdam – die das Bündnis auch koordiniert – gegründet und vernetzt Sichere Häfen untereinander. Mit Stand des Antragsdatums gehören bereits mehr als 90 Städte dem Bündnis an und bilden eine starke Gegenstimme zur Abschottungspolitik der Bundesregierung.

Daher beantragt die Linke im Rat der Stadt Werne zur nächsten Sitzung: Das sich die Stadt Werne zum „sicheren Hafen“ erklärt.

Menstruationsartikel in den Schulen gratis zur Verfügung stellen.

Männer und Frauen sind in vielen Bereichen des Lebens aufgrund ihres Geschlechts nach wie vor nicht gleichgestellt. So sind Frauen häufig von finanziellen Benachteiligungen betroffen. Hierzu zählt auch eine finanzielle Mehrbelastung aufgrund von nötigen Hygieneartikeln.

Mit dem Angebot, nachhaltige Menstruationsartikel an Schulen und kommunalen Bildungseinrichtungen in Werne auszugeben, soll ein Angebot geschaffen werden, dass die finanzielle Mehrbelastung und mögliche Zugangsproblematiken zu entsprechenden Produkten verringert.

Daher beantragt die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Werne folgende Beschlussvorlage auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung zu nehmen:

Dass alle Schulen und kommunale Bildungseinrichtungen mit nachhaltigen Menstruationsartikeln (z.B. Menstruationstassen, Stoffbinden, plastikfreie Tampons) auszustatten und kostenfrei den Schüler*innen und Nutzer*innen zur Verfügung zu stellen.

Nachfolge von Carolin Brautlecht steht fest.

Nachdem bekannt wurde, dass uns Carolin Brautlecht verlässt, haben wir in allen Fraktionen ein bzw. zwei gute Nachfolger gefunden, die unserer Stadt weiterhelfen werden.

Mit Matthias Stiller als künftigem Wirtschaftsförderer und Lars Werkmeister der Werne Marketing, schauen wir positiv in die Zukunft und hoffen, dass man beide in Ruhe arbeiten lässt.

Wir sagen herzlich Willkommen!

Fraktionsbericht März/April 2021

Der März war ein Monat der Diskussionen, der Freude und auch der Termine, alles der Reihenfolge nach, wir hatten Diskussionen wegen dem Gewerbegebiet im nördlichen Teil der Nordlippestraße, für und wider wurden an mehreren Tagen besprochen, auch gab es sehr wenig Informationen zu dem Thema, die Verwaltung hat diese schlichtweg zu spät rausgegeben. Daher hat sich die Fraktion entschlossen zu enthalten.

Rebekka wurde zur Direktkandidaten im Kreis Werne/Unna nach einer klasse Rede aufgestellt. Hier auch noch mal herzlichen Glückwunsch!

Im Monat März fanden auch die Ausschüsse wieder in Präsentsitzungen statt, der Haupt- und Finanzausschuss wurde während der Pandemie zum Hauptausschuss mit einer zwei drittel Mehrheit bestimmt und löst solange die Ratssitzung ab. Andreas und Martin werden abwechselnd teilnehmen.

Termine für die Fraktion im April 2021.*

26.04.2021: Fraktionssitzung um 18:30 (Versammlungsart wird noch bekannt gegeben)

27.04.2021: Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung um 17:30
Uhr im Kolpingsaal, Alte Münsterstr. 12

30.04.2021: Mitgliederversammlung um 18:30 Uhr (Versammlungsart wird noch bekannt gegeben)

*Ob und wie diese Sitzungen stattfinden, wird euch noch schriftlich auf unseren Seiten mitgeteilt.

Wir wünschen euch schöne Feiertage

 

Für Fragen stehen wir euch immer gerne zur Verfügung: fraktion@dielinkewerne.de

Für die Fraktion

Andreas und Martin und als sachkundige Bürgerin Rebekka

Bericht der Fraktion für Februar und eine Vorschau auf März 2021

Der Februar ging so weiter, wie der Januar aufgehört hat, mit Informationsveranstaltungen die Online stattgefunden haben, am Ende des Monats war es dann so weit, der erste Präsenzausschuss (Schule und Sport), welchem Andreas anhört hat stattgefunden, auch wenn man unsere Partei vergessen hat. Im März sollen langsam unter bestimmten Voraussetzungen weiter Präsenzveranstaltungen stattfinden. Der Highlight im Februar war unbestritten, das Rebekka bestätigt hat, dass sie für den Bundestag kandidieren möchte. Damit ist Rebekka die erste Kandidatin, die für unseren Ortsverband eine solchen Wahlkampf beginnt und wir sollten sie jeder Minute unterstützen.

Termine für die Fraktion im März 2021.*

01.03.2021: Fraktionssitzung um 18:30 Uhr als Online Meeting

04.03.2021: Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung um 17:30 Uhr im Kolpingsaal, Alte Münsterstr. 12

08.03.2021 Frauentag um 16:00 Uhr als Kundgebung vor Rewe Symalla, Konrad Adenauer Platz 2

08.03.2021: Fraktionssitzung um 18:30 Uhr als Online Meeting

09.03.2021: Ausschuss für Kultur, Partnerschaften, Stadtmarketing und Brauchtumspflege um 17:30 Uhr im Kolpingsaal, Alte Münsterstr. 12

10.03.2021: Ausschuss für Umwelt, Mobilität und Klimaschutz um 17:30 Uhr im Kolpingsaal, Alte Münsterstr. 12

11.03.2021: Betriebsausschuss Bad um 17:30 Uhr im Kolpingsaal, Alte Münsterstr. 12

15.03.2021: Fraktionssitzung um 18:30 Uhr als Online Meeting

16.03.2021: Ausschuss für Soziales, öffentliche Ordnung, Integration und Inklusion um 17:30 Uhr im Kolpingsaal, Alte Münsterstr. 12

17.03.2021: Haupt und Finanzausschuss um 17:30 Uhr im Kolpingsaal, Alte Münsterstr. 12

22.03.2021: Fraktionssitzung um 18:30 Uhr als Online Meeting

24.03.2021: Stadtrat um 17:30 Uhr im Kolpingsaal, Alte Münsterstr. 12

25.03.2021: Betriebsausschuss KBW um 17:30 Uhr im Kolpingsaal, Alte Münsterstr. 12

26.03.2021: Mitgliederversammlung um 18:30 Uhr (Versammlungsart wird noch bekannt gegeben)

*Ob und wie diese Sitzungen stattfinden, wird euch noch schriftlich auf unseren Seiten mitgeteilt.

Für Fragen stehen wir euch immer gerne zur Verfügung: fraktion@dielinkewerne.de

Für die Fraktion

Andreas und Martin und als sachkundige Bürgerin Rebekka

Bericht der Fraktion für Januar und eine Vorschau auf Februar 2021

Im Januar ging gleich richtig los, so dachten wir. Dann schlug die neue Verordnung zu und unsere Fraktion verlangte eine Absage aller Sitzungen, was auch in den Zeitungen stand. Es fand anschließend die Ältestenrat Sitzung und zwei weitere Informationsveranstaltungen online statt, das war eigentlich alles in diesem Monat, was es zu berichten gab, ein Highlight gab es noch, wir haben ein Fraktionskonto bei der Sparkasse eröffnet.

Termine für die Fraktion im Februar 2021.

01.02.2021: Ältestenrat um 17 :00 Uhr als Onlinesitzung.

11.02.2021: Ausschuss für Digitalisierung und Bürgerservice um 17:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal des alten Rathauses. *

18.02.2021: Gesellschafterversammlung Werne Marketing um 17:30 Uhr im Stadthaus Werne. *

19.02.2021: Mitgliederversammlung um 18:30 Uhr auf Zoom

22.02.2021: Fraktionssitzung ab 18:00 Uhr auf Zoom

25.02.2021: Ausschuss für Schule und Sport um 17:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal des alten Rathauses. *

*Ob und wie diese Sitzungen stattfinden, wird euch noch schriftlich auf unseren Seiten mitgeteilt.

Für Fragen stehen wir euch immer gerne zur Verfügung: fraktion@dielinkewerne.de

Für die Fraktion

Andreas und Martin und als sachkundige Bürgerin Rebekka

Bleibt Gesund!

„Die Linke“ sagt ihre Teilnahme am Ausschuss für Kultur, Partnerschaften, Stadtmarketing und Brauchtumspflege ab.

Es ist schon verwunderlich, wenn man sieht, dass fast alle Ausschüsse aufgrund der Pandemie abgesagt werden und dennoch einige Ausschussvorsitzende auf ihren Ausschuss bestehen.

Gerade in Zeiten der Pandemie ist es unverständlich, dass auf einen Termin bestanden wird, obwohl keine wichtigen Beschlüsse auf der Tagesordnung stehen.

Lokalpolitiker haben eine Vorbildfunktion und sollten sich nicht mit fast 20 Menschen treffen. Ich wüsste gar nicht wie ich es den Kaufleuten oder anderen Menschen erklären sollte außer mit dem alleinigen Willen der CDU….

Nein, so geht das nicht! Wir müssen auf die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen in Werne Rücksicht nehmen insbesondere bei den neuen Infektionszahlen und neuerdings täglich über 1000 Toten.

Wer da eine Sitzung ohne wichtigen Beschlüsse durchboxen will, handelt leichtfertig und bringt andere Menschen in Gefahr. Die Linke möchte Ihrer Vorbildfunktion gerecht werden und sagt aus diesem Grunde die Teilnahme ab.

Wir empfehlen ganz klar die Verschiebung der Ausschüsse im Januar und bei Bedarf die Nutzung von schriftlichen Verfahren bei Beschlüssen in Dringlichkeitsentscheidungen.

Bericht der Fraktion für Dezember 2020 und Termine für Januar 2021

Der Dezember fing mit einigen Sitzungen an, so hatte auch Rebekka ihre erste Sitzung und hat die Verpflichtung als sachkundige Bürgerin mitgemacht, denn sie hatte am 03.12.2020 den Betriebsausschuss Bad zu bewältigen, was als Neuling im Stadtrat keine leichte Aufgabe ist, doch sie hat es super bewältigt.

Andreas hatte Fragen zu seinem Ausschuss Schule und Sport, daher hat er noch einen Vorort Termin vereinbart und hat sich die Turnhallen (Wiehagen und Barbaraschule) angeschaut. So konnten wir uns dann festlegen, wie wir abstimmen werden.

Die längste Sitzung in diesem Monat war der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung, dieser ging über 4,5 Stunden.

Bürgermeister Lothar Christ war auf unsere Fraktionssitzung am 08.12.2020 anwesend, die leider in Corona Zeiten Online auf Zoom stattfinden musste.

Ab dem 19.12.20202 ging es für die Fraktion in den Weihnachtsurlaub.

Ab dem 01.01.2021 ist unsere Fraktion Mitglied bei dem Kommunalpolitischen Forum NRW e.V. (kopofo) Bei Interesse einfach unter www.kopofo-nrw.de nachschauen.

Termine für die Fraktion im Januar 2021.

11.01.2021: Fraktionssitzung um 18:00 Uhr auf Zoom

14.01.2021: Ausschuss für Schule und Sport um 17:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal des alten Rathauses.

16.01.2021: Einführung in die kommunalen Finanzen um 11:00 Uhr auf Zoom

18.01.2021: Fraktionssitzung um 18:00 Uhr auf Zoom.

19.01.2021: Ausschuss für Kultur, Partnerschaften, Stadtmarketing und Brauchtumspflege um 17:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal des alten Rathauses.

20.01.2021: Ausschuss für Digitalisierung und Bürgerservice um 17:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal des alten Rathauses.

21.01.2021: Ausschuss für Soziales, öffentliche Ordnung, Integration und Inklusion um 17:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal des alten Rathauses.

23.01.2021: Rhetorik im Kommunalparlament, ab 11:00 Uhr Seminar

25.01.2021: Fraktionssitzung um 19:30 Uhr auf Zoom

26.01.2021: Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung um 17:30 Uhr im Rats- und Bürgersaal des alten Rathauses.

28.01.2021: Mitgliederversammlung um 18:30 Uhr auf Zoom

Wir wünschen euch in einen guten Rutsch in das neue Jahr, kommt gut rein und wir sehen uns ganz bestimmt im neuen Jahr wieder.

Für Fragen stehen wir euch immer gerne zur Verfügung: fraktion@dielinkewerne.de

Für die Fraktion

Andreas und Martin und als sachkundige Bürgerin Rebekka